Knöllchen zu Unrecht verteilt
Nachgefragt: Kaiserwiesen-Bußgelder werden annuliert
Fulda (sar)
Darf die Fuldaer Polizei in den Kaiserwiesen Strafzettel verteilen, wenn auf den Behindertenparkplätzen Kunden parken, die ihr Handicap nur mit ihrem grünen Ausweis hinter der Windschutzscheibe nachweisen? Nachdem Leser solche Knöllchen bekamen und sich darüber beschwert hatten, fragte die FZ nach.
Zur Eröffnung der Kaiserwiesen Anfang März ließ die Polizei die dortigen Abstellbereiche mit amtlichen Parkzeichen ausschildern. Zu diesem Zeitpunkt durfte auf den Behindertenplätzen nur mit einem grünen Behindertenausweis vom Versorgungsamt und zusätzlich mit einer blauen Parkbescheinigung von der Straßenverkehrsbehörde geparkt werden, die bestätigt, dass der Besitzer entweder außergewöhnlich gehbehindert oder blind ist. Parkten Gehandicapte, die keine blaue Genehmigung hatten, auf einem Behindertenparkplatz, durfte die Polizei Strafzettel verteilen.
In der zweiten Märzwoche wurde die behelfsmäßige Beschilderung des Parkplatzes durch eine grüne Beschilderung des Kaiserwiesen-Centers ersetzt. Seither darf die Polizei dort keine „Datenermittlungsbelege“ mehr ausstellen.
Mit anderen Worten: Sie darf keine Strafzettel mehr an Behinderte verteilen, die ihr Auto ohne blauen Schein auf einem Behindertenparkplatz abstellen.
Da die Polizei nicht mehr genau nachvollziehen kann, wann dieser Schilderwechsel stattgefunden hat, wird sie der Bußgeldstelle der Stadt vorschlagen, die
Verfahren wegen „unberechtigten Parkens auf Parkplätzen für Schwerbehinderte“ einzustellen. Einen entsprechenden Antrag, die 35-Euro-Knöllchen zurückzunehmen, wird die Polizei stellen. Zur Begründung Polizei-Pressesprecher Matthias Heim: „Im Zweifel für die betroffenen Parksünder.“
Ein Beitrag aus der Fuldaer Zeitungvom 10. April 2004 |
Anmerkung von Rudi:
Hier gilt jetzt Faustrecht, sanktioniert durch die Kaiserwiesen.
Jeder Fährt so schnell wie er will und parkt wo er will.
Auf dem
Fahrradparkplatz vom ALDI-Petersberg
am 18.12.2004,Hauptsache vor der Tür
"Automatic-Amokfahrt" der 80-Jährigen heute im Fokus
der Medien
21. September 2005 in
Fulda
... [ mehr lesen ]
© www.osthessen-news.de
Bahnhofstraße in Fulda
Angeblicher verkehrsberuhigter
Bereich
Links und rechts breite Wege für Fußgänger. Als
Schutzwall für die Autofahrer Parkplätze. In der Mitte optisch lange und
breite Fahrbahn ohne Schwellen. Ohne Fußgänger zum Rasen animiert. Die
Regelung wird wieder den Gerichten überlassen wenn was passiert.
Eine glatte Fehlkonstruktion.
|